Regionsverband Hannover - Finanzen

Regionsgrüne prüfen Medizinstrategie 2020

Anonymous — Fri, 21 Nov 2014 11:57:50 +0000

GRÜNE Arbeitsgruppe eingerichtet

Zur Medizinstrategie 2020 des Aufsichtsrats des Klinikums der Region Hannover (KRH) erklärt Frauke Patzke, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Regionsverband Hannover: "Wir freuen uns, dass mit der Medizinstrategie 2020 endlich ein Konzept zur Zukunft des Klinikums vorliegt. Wir wollen das KRH in öffentlicher Trägerschaft erhalten. Auf Grund der Reichweite der Vorschläge ist jetzt eine umfassende Prüfung erforderlich."

Raoul Schmidt-Lamontain, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Region Hannover, ergänzt: "Wir haben deshalb eine Arbeitsgruppe GRÜNER ExpertInnen aus Partei und Fraktion, Stadt und Umland eingerichtet, die das Konzept prüfen und die Belange der Patientinnen und Patienten sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besonders in Augenschein nehmen wird."

Hintergrund:

Seit Dienstag, den 18.11.2014 liegt den Regionsabgeordneten die Medizinstrategie 2020 vor. Derzeit macht das Klinikum jährlich rund 20 Mio. Euro Defizit, Tendenz stark steigend, die aus Steuergeldern ausgeglichen werden müssen.

Themen:

Soziales und Gesundheit

Finanzen

UmSTEUERN für mehr Gerechtigkeit

Anonymous — Fri, 02 Aug 2013 10:11:13 +0000

Argumentationstraining für Grüne WahlkampfhelferInnen mit Sven-Christian Kindler (MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss)

am 12. August 2013, 19.00 Uhr im Grünen Zentrum (Senior-Blumenberg-Gang 1)

Um unsere Grünen Steuerpläne werden viele Mythen aufgebaut, wie zum Beispiel:

. "Ihr vernichtet Arbeitsplätze und treibt mittelständische Unternehmen in den Ruin"

. "Gerade Familien mit Kindern werden belastet, wenn das Ehegattensplitting wegfällt!"

. "Es ist genug Geld da, es muss nur besser eingesetzt werden (Rekordsteuereinnahmen)"

. "Die Mittelschicht zahlt heute schon für alles, ihr nehmt uns die Luft zum Atmen"

Nicht jedem fällt es leicht, an Wahlkampfständen die passenden Antworten darauf zu haben.

Wir wollen euch dabei helfen und euch Fakten und Argumente zu den Grünen Steuerplänen an die Hand geben.

Dazu haben wir unseren Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler eingeladen, der in dem Wahlkampfworkshop auch auf eure Erfahrungen und euer Vorwissen eingehen wird.

Alle interessierten WahlkämpferInnen und die, die es noch werden wollen, sind herzlich dazu eingeladen.

Themen:

Finanzen

Seelze- Grünes Frühstück

Anonymous — Thu, 22 Jul 2010 13:17:22 +0000

Hühnermast - das sollte ich wissen! Das Thema des nächsten Grünen Frühstücks.

7. Grünes Frühstück:

Ein Thema für Verbraucher, Landwirte, Anwohner - Jedermann/frau!

[box]Hühnermast - das sollte ich wissen![/box]

[u]7. August 2010 10.00 Uhr[/u]

Für diese Veranstaltung konnten wir als Referenten erneut den MdL Christian Meyer, Sprecher für Landwirtschaftspolitik, Verbraucherschutz, Natur- und Tierschutz gewinnen. Darauf haben wir nach den Erfahrungen vom letzten Grünen Frühstück großen Wert gelegt. Wir haben für den Referententisch weitere Einladungen ausgesprochen und hoffen, Ihnen hier alle Gesichtspunkte zu diesem Thema bieten zu können.

Achtung![u][/u]Veranstaltungsort:Lütjer Kreuger, Altes Dorf 19,30926 Seelze - Dedensen

Und wie immer - Sie sind eingeladen!

[u]Bitte melden Sie sich an: 05137 92921 Evelyn Werner Pressesprecherin Bündnis90/Die Grünen Seelze[/u]

Zusatzinfo: Wir konnten als Teilnehmer den Naturschutzbeauftragten der Region Hannover:

Willi Rabe und als Referenten ebenfalls Eckehard Niemann von der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft gewinnen.

Aktuell hat frontal21 am 27.7.2010 über das Thema berichtet. Schauen Sie rein:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1100496/Haehnchen-Machensch...

Themen:

Soziales und Gesundheit

Umwelt & Klima

Verkehr

Wirtschaft

Wenn der Insolvenzverwalter zweimal klingelt

Anonymous — Mon, 22 Dec 2008 12:08:25 +0000

Sven Giegold diskutiert mit Hannovers Grünen zur Finanzkrise. - Krisen über Krisen: Hypothekenkrise, Finanzkrise, Konjunkturkrise, aber auch Klima- und Hungerkrise. Weltweit erleben wir die schwerste Krise des Kapitalismus seit 80 Jahren.

Klar ist: Die neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik ist grandios gescheitert. Doch was kommt danach? Wie geht es jetzt weiter? Für die Banken werden weltweit mehrere Billionen Euro Steuergelder zur Rettung bereit gestellt. Doch für die Menschen, welche die Finanz- und Wirtschaftskrise am härtesten trifft, ist kein Geld übrig. Wo ist der Schutzschirm für Millionen Menschen weltweit, die ihre Jobs verlieren werden? Wo ist der Schutzschirm für die über 900 Millionen Hungernden in den Entwicklungsländern?

In der Debatte werden wir gemeinsam Lösungswege aus den Krisen und speziell den "Grünen New Deal" diskutieren. Wie viel neue Arbeitsplätze können im Umweltsektor geschaffen werden? Wie können mehr Investitionen für Klimaschutz, Bildung und Gerechtigkeit politisch durchgesetzt werden? Mit welchen Bündnispartnern können demokratische und wirksame Regulierungen für die Finanzmärkte erstritten werden?

Dazu diskutieren auf dem Podium:

Sven Giegold, Attac-Mitbegründer und Wirtschaftswissenschaftler

Pia Pachauer, Geschäftsführung IG Metall Hannover

Enno Hagenah, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im niedersächsischen Landtag

Sven-Christian Kindler, Betriebswirt und Sprecher Grüne Jugend Niedersachsen (Moderation)

Die Podiumsdiskussion findet satt am 17. Januar von 12:00 bis 14:00 Uhr im Freizeitheim Vahrenwald (Kleiner Sitzungssaal, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover, U-Bahn: Linie 1, 2, Haltestelle Dragonerstraße).

Der Eintritt ist frei, Interessierte sind herzlich eingeladen!

Themen:

Stadt-SPD muss in der Region ankommen

Anonymous — Thu, 14 Dec 2006 11:30:15 +0000

Grüne gegen Absenken der Regionsumlage

Mit Befremden reagieren die Grünen in der Region Hannover auf den jüngsten Vorstoß von Oberbürgermeister Stefan Weil und SPD-Chef Walter Meinhold zur Senkung der Regionsumlage: "Das Prinzip der Regionsumlage ist es, dass ein festgelegter Anteil der Steuereinnahmen der 21 Städte und Gemeinden zur Finanzierung der Regionsaufgaben verwandt wird. Wenn nun mehr Steuern fließen, ist es nur logisch, dass die Region auch davon profitiert", kommentierte der Parteivorsitzende der Regionsgrünen Michael Pelke den SPD-Vorstoß.

Pelke: "Die Region Hannover ist gegründet worden, um die Stadt Hannover von ihren sozialen Lasten zu befreien und diese solidarisch von allen Städten und Gemeinden finanzieren zu lassen. Dass jetzt ausgerechnet, die Kommune, die am meisten von der Regionsgründung profitiert hat, die vereinbarten Regeln brechen möchte, ist nicht hinzunehmen. Die Grünen in der Region lehnen daher die Forderung nach Senkung der Hebesätze für die Regionsumlage ausdrücklich ab."

Nach Meinung der Grünen kann die Stadt Hannover froh sein, dass es 2007 nicht zu einer Erhöhung der Hebesätze gekommen ist. Michael Pelke: "Das die Region unterfinanziert ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Bei der Berechnung der Hebesätze bei Regionsgründung wurden die steigenden Soziallasten nicht ausreichend berücksichtigt. Spätestens mit dem Haushalt 2008 muss dieser Fehler behoben werden.

Themen:

Finanzen

Rot-Grün: Alle Varianten beim Jugendhilfelastenausgleich müssen auf den Tisch

Anonymous — Thu, 03 Jun 2004 09:12:01 +0000

Die Gruppe SPD/GRÜNE in der Region Hannover hat die Regionsverwaltung aufgefordert alle möglichen Varianten zur Lösung der Problematik beim Jugendhilfelastenausgleich in der Region Hannover zu berechnen.

"Wir wollen jetzt Klarheit über die Auswirkungen von Änderungen beim Jugendhilfelastenausgleich. Die bisherige 80% Erstattungsregelung für Kommunen mit eigenem Jugendamt ist nicht gerecht, da diese ja auch die Kosten des Regionsjugendamtes über die Regionsumlage zu 100% tragen müssen. Nicht nur, dass die Bereitschaft vor Ort geringer wird eigene Jugendämter einzurichten, es besteht auch die Gefahr das Kommunen ihre Jugendämter an die Region zurückgeben. Dies kann nicht im Sinne der Betroffenen vor Ort sein," begründete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionsfraktion Bodo Messerschmidt den Vorstoß von Rot-Grün.

Die Verwaltung soll daher berechnen welche finanziellen Folgen auf die Region und ihre 21 Kommunen bei verschiedenen Varianten zukommen. Dabei soll berechnet werden

- welche finanziellen Auswirkungen bei einer 100% Erstattung auf der Basis von Pauschalen,

- welche finanziellen Auswirkungen bei einer 80% Erstattung auf der Basis von Pauschalen,

- welche finanziellen Auswirkungen bei einer Erweiterung der erstattungsfähigen Tatbestände der jetzigen 80% Regelung,

- welche finanziellen Auswirkungen bei einer gesonderten Umlage für die Finanzierung für das Regionsjugendamt,

entstehen würden.

Zusätzlich soll geprüft werden welche Gesetzesänderungen für die obengenannten Varianten notwendig wären.

"Die Landesregierung scheut sich offenbar diese Problematik von sich aus anzugehen. Im vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Regionsgesetzes sind keine Vorschläge zu dieser Thematik enthalten. Um den Stillstand in der Diskussion zu beenden, wollen wir dass nun die Fakten auf den Tisch kommen, um endlich zu mehr Gerechtigkeit beim Jugendhilfekostenlastenausgleich zu kommen. Es müssen Mechanismen gefunden werden, die die Einrichtung von Jugendämtern vor Ort begünstigen." kommentierte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Serdar Saris den rot-grünen Antrag.

Themen:

Finanzen

Kinder und Jugend

Rot-Grün einigt sich zum Regionshaushalt 2004

Anonymous — Tue, 06 Jan 2004 10:26:33 +0000

SPD und Grüne haben sich zum Regionshaushalt 2004 geeinigt. Die Verhandlungen konnten schnell und zügig abgeschlossen werden. Grund dafür ist sicherlich auch darin zu suchen, dass der finanzielle Spielraum der Region zur Zeit ausgesprochen gering ist.

Wichtigstes Ergebnis: Die rot-grüne Mehrheit folgt dem Vorschlag der Verwaltung die Regionsumlage auf nunmehr 408 Mio. Euro festzusetzen. Eine erneute Senkung der Umlage ist in Anbetracht der zu erwartenden Haushaltsdefizite nicht vertretbar," so Serdar Saris, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der Region Hannover. "Dabei unterstützen wir den Kurs der Verwaltung, die Haushaltskonsolidierungsanstrengungen weiter zu verstärken."

Beim Programm Hilfe zur Arbeit will Rot-Grün auch im Jahr 2004 Neuvermittlungen zu lassen. "Bis die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Rahmen der Hartz IV-Reformen von der Arbeitsverwaltung übernommen werden, müssen in der Übergangszeit auch im Jahre 2004 Neuvermittlungen mit kürzerer Laufzeit möglich sein. Gerade die kleinen Verbände und Träger dürfen nicht durch Anlaufschwierigkeiten bei Hartz IV leiden. Außerdem gehen wir davon aus, dass mit den bereit gestellten Haushaltsmitteln die gleiche Anzahl von Vermittlungen wie im Jahre 2003 möglich sein müssen," begründete Saris die Anträge.

In den Haushalt wiedereingestellt hat Rot-Grün 350.000 Euro zur Förderung von Regenerativen Energien und für die energetische Sanierung von Sportvereinen. Die Verwaltung hatte diese Mittel zugunsten der Sanierung des Leinewehrs gestrichen. Saris: "Dies wollten wir nicht hinnehmen. Die Sanierung des Leinewehrs darf nicht auf Kosten von wichtigen und geplanten Investitionen für Energiesparprojekte und Klimaschutz gehen. Hier wird nicht nur etwas für die Umwelt getan, sondern mit geringen Mitteln werden hohe Folgeinvestitionen ausgelöst, die der lokalen Wirtschaft zu Gute kommen."

Themen:

Finanzen